Thesen zu den Blockupy-Aktionstagen 2012 in Frankfurt/Main

Ein Beitrag zur Diskussion von Martin Bayer

Mitglieder der Redaktion und des Umfeldes von kommunal hatten sich an den Blockupy-Aktionstagen in Frankfurt vom 16. bis 19. Mai 2012 direkt beteiligt oder konnten diese – aus persönlichen wie gesundheitlichen Gründen – nur aus der Ferne beobachten, via öffentlich-rechtlicher und privater Medien, alternativer Berichterstattung im Internet und Unterhaltung mit Beteiligten. Diese erste Einschätzung soll ausdrücklich zur Diskussion einladen und erhebt noch keinen Anspruch auf eine umfassende Bewertung. Es sind acht Thesen eines aufmerksamen Beobachters, der nicht in Frankfurt sein konnte.

1. Die Demonstrationsverbote waren erfolgreich im Sinne der herrschenden Politik und verhinderten fast alle geplanten Aktionen (Besetzungen etc.). Es wurde prophylaktisch erprobt, was alles derzeit gehen (also unterbunden werden) kann, ohne dass Gerichte allzuviel zurücknehmen. Dies richtete sich weniger gegen die derzeit noch relativ geringen Widerstände, sondern vorausschauend gegen künftig größere. Es wird ausprobiert, was möglich ist.

2. Die Polizei hat sich ob ihres überdimensionierten Aufgebotes blamiert, was ihr aber kaum etwas ausmachen dürfte. Der präventive Bürgerkrieg wurde von ihrer Seite aus geprobt, große Einheiten zusammengezogen, eine Innenstadt abgeriegelt; es wurden zumindest in den ersten Tagen (an denen keine Aktionen gerichtlich erlaubt waren) massiv Daten oppositioneller Kräfte gesammelt (Personenkontrollen). Ein gutes Training für spätere, angesichts der Krisenentwicklung noch massivere Proteste, die es dann zu unterbinden gelten wird.

3. Nur am Samstag ging die Störung des Normalbetriebs auf die Demonstration (also direkt auf die Kapitalismusgegnerinnen und -gegner) zurück. Dass der Betrieb in Frankfurts Innenstadt über mehrere Tage teils lahmgelegt, teils erschwert wurde, liegt vor allem an der sekundären Wirkung: Die Polizei machte die Innenstadt für Protestierende dicht, damit war auch der kapitalistische Alltag teils lahmgelegt, was den Dönerbudenbesitzer aber wirtschaftlich mehr getroffen haben dürfte als die Banken. Sollte diese Sekundärwirkung geplant gewesen sein, so ist dieser Plan aufgegangen. Allerdings wurde bis heute in keiner Stellungnahme so etwas behauptet.

4. Die Proteste waren – außer Samstag – gering. Ein Plan B wäre sinnvoll gewesen: Wenn in Frankfurt nichts geht und wir zu schwach sind, unsere Planung durchzusetzen, dann spontan überall mit kleinen Kundgebungen, Demonstrationen etc. reagieren, in Hanau und Paderborn, in Stuttgart und Aschaffenburg, in Kiel und Miltenberg. So wäre der Plan der Gegenseite – Konzentration auf die Abriegelung der Frankfurter Innenstadt – ins Leere gelaufen und das Verbotskonzept nicht aufgegangen.

5. Vermutlich hatten sich viele durch die Propaganda der Medien und der Polizei (Angst vor „Krawall“) abschrecken lassen. Allerdings wohl nicht so viele, wie die staatlichen Kräfte gehofft hatten. Denn von den erwarteten bis zu 30.000 Demonstrierenden scheinen rund 25.000 gekommen zu sein. Nicht überragend, aber angesichts der realen Gegebenheiten beachtlich.

6. Die Demonstration blieb friedlich, trotz Polizeiprovokationen. Dies war wohl auch so geplant und wurde diesmal von allen eingehalten. Warum es aber unter diesen Bedingungen einen „schwarzen Block“ gab, das bleibt schleierhaft. Ist es Polit-Folklore? Oder Identitätspolitik? In jedem Fall: Ohne im Block laufende Schwarzuniformierte wäre es der Polizei völlig unmöglich gewesen, ein brauchbares und der Öffentlichkeit vorzeigbares „polizeiliches Gegenüber“ vorzuweisen. Warum also den Ideologieproduzenten des Staates diesen Gefallen tun? Löst den Block auf, mischt Euch unter die Leute, bildet bunte Banden für tausend Transparente und hundert Sprechchöre überall!

7. Extrem positiv: Nicht mehr von „Kapitalismuskritikern“ war die Rede, sondern immer wieder und vor allem von „Kapitalismusgegnern“. Diese Veränderung der Wahrnehmung in den Medien könnte auch einer veränderten Wahrnehmung in der Bevölkerung entsprechen und wäre ein Fortschritt. Nicht mehr Kritik („Ich mag nicht so ganz viel Ausbeutung!“), sondern Gegnerschaft („Ich will keinen Kapitalismus!“) wird wahrgenommen. Darauf läßt sich hoffentlich aufbauen.

8. Dezentrale Aktionstage im Herbst sind anzudenken. Wie heißt es auf der Blockupy-Homepage: „Wir sind Blockupy. Wir sind viele. Das war erst der Anfang. Wir kommen wieder.“


11 Antworten auf “Thesen zu den Blockupy-Aktionstagen 2012 in Frankfurt/Main”


  1. 1 ... 22. Mai 2012 um 12:23 Uhr

    zu 6.
    es musste davon ausgegangen werden, dass die polizei die demo angreift. darauf haben sich leute vorbereitet. der vorwurf der polit-folklore trifft wohl eher auf die leute zu, die die demo mit einer zirkusparade verwechseln. da wird noch jeder inhalt, jede forderung unter clownsschminke begraben. oder warum feiert die fr den „volksfestcharakter“ und den „kostümierten protest“?
    es kann nicht das ziel sein, uns in unserem auftreten darauf zu beschränken was den aussenstehenden gerade so gefällt/unterhält.
    im zweifel ist es den bullen auch scheiss egal ob sie auf schwarz oder bunt gekleidete menschen einschlagen, die erfahrung sollte sich langsam herumgesprochen haben. wir begrenzen uns nur selbst in unseren möglichkeiten. für mehr schwarze blöcke!

  2. 2 Michael! 22. Mai 2012 um 14:42 Uhr

    Die Welt der Diktatoren verweist schon guten Gewissens auf Deutschlands Polizei:

    „Schon vor einigen Jahren hatte
    Putin solche Kritiker auf den Umgang der
    Polizei mit den G8-Protesten in
    Heiligendamm hingewiesen. Jetzt kann
    er auf Frankfurt verweisen.“

    Quelle:
    http://www.heise.de/tp/blogs/8/152015

  3. 3 Pille 23. Mai 2012 um 8:55 Uhr

    zu 4. Nach meiner Einschätzung hätte es auch direkt in Frankfurt (Notfalls auch Abseits der Innenstadt) Möglichkeiten für (Direkte-)Aktionen gegeben. Hier sehe ich den unwillen vieler Aktions-Gruppen die sich zwar als Autonom bezeichnen (und natürlich jederzeit auch die von dir erwähnten „schwarzen Uniformen“ tragen) aber auf die großen Bewegungen warten, unwillig selbst in Bewegung zu kommen.

    zu 6. Ein schwarzer Block kann ja schon einfach mal ein Schutz gegen das lästige Abfilmen auf Demos sein (sei es von den Bullen oder Hobby-AktivistInnen die teilweise sehr unbekümmert mit dem blödesten Material umgehen…) und natürlich bestand immer die Möglichkeit das die Demo angegriffen wird. Hier muss ich „…“ Recht geben. Allerdings frage ich mich (vor allem seit M31) ob ein schwarzer Block überhaupt so Aktionsfähig ist wie er immer gerne dargestellt wird. Auch hier sind die starren Kleingruppen (wie oben erwähnt) unterwegs die auf die Megaphondurchsage der Revolutionsführer warten. Auch recht geben muss ich „…“ was er zum Thema „gefallen“ geschrieben hat.

    soviel erstmal…

  4. 4 Klugscheisse 23. Mai 2012 um 12:00 Uhr

    Bitte nehmt es nicht böse, aber hier werden Thesen in die Welt gesetzt, Kommentare gepostet, ganz so als wäre man bei allem vorne mit dabei. Da hilft auch der ausgiebige Verweis,das man selbst nicht vor Ort war wenig, wenn dann doch formuliert wird als wäre man mittendrin statt nur dabei.

    Ein großes Manko der Aktionstage war, dass in der Vorbereitung sich aus dem Rhein-Main Gebiet nur relativ wenige praktisch angeschlossen haben. Zwar waren die öffentlichen VVs und Plena gut besucht, doch auch hier war eher eine passive Rolle der ZuschauerInnen zu vernehmen. Nicht viele wollten da wirklich Verantwortung übernehmen und sich praktisch einbringen.

    Und genauso geht diese „Masse“ auch passiv auf die Aktionstage. Irgendwie gibt es ja ein Programm und Aktionsplanung bei denen ich mich nur beteiligen muss. Dann läuft alles schon. Und wenns dann in die Hose geht waren alle anderen schuld nur nicht man selbst.

    In der Vorbereitung wurde oft genug auf Charakter und Protestformen hingewiesen. Und wer wollte hatte die Möglichkeit sich einzubringen. Das es hätte besser laufen können steht außer Frage. Aber diese Pseudoanalyse welche Rolle ein schwarzer Block spielt und ob Clowns sinnvoll sind oder nicht geht mir echt auf den Keks. Pille und … haben wohl nicht mal mitbekommen das es sich nicht um Aktionstage aus dem autonomen Spektrum handelt. Oder falls doch macht das ganz gut sichtbar in wie weit sich um den eigenen Bauchnabel gedreht wird. Wenn das die ganze Kritik an den Aktionstagen sein soll, dann lasst es lieber bleiben.

    Alle (!) hatten die Möglichkeit die Aktionstage mitzugestalten und sich an den Plenas – die öffentlich waren – zu beteiligen.

    Darum mein Tip: beteiligt euch an Debatten (im echten Leben) im Vorfeld von Aktionen, geht auf Nachbereitungstreffen und diskutiert Sinn und Unsinn und wie es zukünftig besser machen zu wäre. Und vor allem mit denen, die sich aktiv einbringen und nicht nur Teil der passiven Masse sind.

    Das wäre zig mal sinnvoller als ein paar schlaue Thesen und Einschätzungen zu veröffentlichen die irgendwo zwischen Spessart und Odenwald verhallen.

  5. 5 Klugscheisse 23. Mai 2012 um 12:47 Uhr

    So, und hier noch meine direkten Antworten auf die Thesen. Ganz so ohne was möchte ich mein Gemecker nicht im Raum stehen lassen.

    1) Die Demonstrationsverbote waren nicht erfolgreich im Sinne der herrschenden Politik. Die herrschende Politik hätte sich einen reibungslosen Ablauf für das Frankfurter Wirtschaftsleben gewünscht. Die Ankündigung trotz Verbot in die Stadt zu kommen, hatte eben diesen reibungslosen Ablauf durchbrochen. Das war weder gut für die „Tourismusbranche“ am Donnerstag (Feiertag), noch für den Einzelhandel, Banken und Edelboutiquen am Freitag.
    Das fast alle geplanten Aktionen daneben gingen liegt zum einen an der Verbotspolitik und deren rabiate Durchsetzung, wie auch am Mangel an AktivistInnen die vor Ort waren.

    Dass das eine gute, praktische Übung für die Staatsmacht in Sachen „Aufstandsbekämpfung im urbanen Raum“ war kann ich nur unterstreichen.

    2) Dem kann ich mich anschliessen. Allerdings würde ich nicht voraussetzen das es bei einer Verschärfung der Krise zwangsläufig zu massiveren Protesten kommt. Einen Automatismus würde ich hier ausschliessen. Da wird ganz entscheidend sein in wie weit zukünftig die Protestbeteiligten entschiedener agieren und den Brückenschlag zu anderen sozialen und betrieblichen Kämpfen gelingt.

    3) die Störung ging immer auf die Aktionen zurück. Ohne Ankündigung eines Erscheinens der Protestierenden keine Polizei, kein abgeriegeltes Bankenviertel und kein Ausnahmezustand. Natürlich stand das Ausmaß der „Blockade“ durch die Polizei in keinem Kräfteverhältnis zu dem der Protestierenden. Die Polizei hatte somit dazu beigetragen das die Blockaden irgendwie erfolgreich waren.
    Der Verweis auf die Dönerbudenbesitzer hinkt ein bisschen. Wäre der Autor vor Ort gewesen hätte er wissen können das es im Bankenviertel selbst nicht allzu viele Dönerbuden gibt…Das Klientel ist da nicht so vorhanden. Und die Straßen in dem Dönerbudenbesitzer etc. ansässig sind, waren problemlos zu erreichen. Dass es nicht geschafft wurde Volxküchen im großen Stil zu errichten, gehe ich sogar davon aus, das sich der Verlust für den kleinen Einzelhandel in Grenzen hielt. Schließlich haben auch Aktivisten mal Hunger.
    Ich kann nicht einschätzen welche Kosten letzten Endes Banken entstanden sind. Aber diese dürften recht hoch ausgefallen sein. Natürlich wurde der Geschäftsbetrieb „nur“ für die Aktionstage ausgelagert, der bürokratische und materielle Aufwand dürfte dafür jedoch recht hoch sein.

    4) Ja, die Proteste waren gering. Viel zu gering und enttäuschend. Ein Plan B wäre aber nicht sinnvoll gewesen. Es ging dem Vorbereitungskreis ganz klar darum Regeln zu überschreiten. Akte des zivilen Ungehorsams statt wieder mal nur Kundgebungen und Demos. Wirtschaftliche Abläufe mal wenigstens temporär zu stören. Und einfach mal abzuklopfen: gibt es das Potential dafür derzeit in der BRD. Ein Ausweichen auf einen Plan B hätte genau die Klärung dieses Szenarios verhindert. Es war richtig voll und ganz auf diese eine Karte zu setzen. Da wissen wir in dem Bezug endlich mal wo wir stehen und wie die Kräfteverhältnisse sind. Und ja, sie sind enttäuschend. Aber daran muss gearbeitet werden.

    5) Es ist nur persönliche Spekulation und meine Einschätzung, aber ich glaube nicht, dass sich viele durch die Verbote haben abschrecken lassen. Ich denke wie oben beschrieben ist das einfach derzeit das Potentiel für solch eine Aktion. Dass es auch mal besser läuft zeigen Castorproteste und die Naziaufmärsche in Dresden. Genau da wird ja mit Mitteln der Massenblockade gearbeitet. Scheinbar ist die Akzeptanz in Kämpfen der sozialen Frage da noch nicht so hoch.

    6) Die Polizei hatte definitiv provoziert. Von Beginn des Spaliers am „schwarzen Block“ bis zur Abschlusskundgebung auf der hunderte von vermummten BFEs durch die Massen der Protestierenden quer durchliefen. Die Rolle bzw Bedeutung des „schwarzen Blocks“ auf dieser Demo war insgesamt eher marginal. Der antikapitalistische Block, der mehrere tausend Leute stark war, war nicht einheitlich schwarz und vermummt – dies war in einem bestimmen Abschnitt davon. Eher herrschte im antikap. Block auch eine gute und lockere Stimmung. Man kann auch als Antikapitalist „Volxfestcharakter“ erzeugen ohne böse durch eine Hasskappe zu gucken wie es von „…“ scheinbar erwünscht ist. Man braucht nicht permanent jedes Klischee zu erfüllen.
    Und an den Autor der Thesen: Der Block hatte nicht Ausstrahlung und Wirkung wie von dir beschrieben. Das war wie gesagt nur ein relativ (!) kleiner Teil der Demo.
    Bei der Abschlusskundgebung hatte es ein Sprecher ganz nett ausgedrückt: Manchmal mussen man es so machen wie bei M31 und manchmal wie bei Blockupy!

    7) Ob das jetzt so der Fortschritt ist bleibt abzuwarten. Ich glaube ein großer Teil der Demo sah sich selbst eher als Kapitalismuskritiker den als Gegner. Es war wirklich ein teils diffuses Sammelsurium an Leuten. Ich denke dennoch das die Außenwirkung eher positiv und in unserem Sinne war. Leider gingen durch die Verbote die eigentlich Inhalte (Kritik an Troika EU-Diktat und Kapitalismus) etwas verloren. Es drehte sich fast nur um das Thema Versammlungsfreiheit.

    8) Aktionstage gerne wieder: Aber nicht dezentral mit kleinen Kundgebungen und Demos. Was diese bringen zeigt doch die Praxis der Krisenproteste der letzten Jahre. War nicht erst vor kurzem dieser scheiss Anti-Banken-Tag (auch in Aschaffenburg) ? Meiner Meinung nach eher contraproduktive Events. Viel wichtiger fände ich eine ausführliche Auswertung der jetzigen Aktionstage und darauf aufbauend alles weitere Planen. Das halte ich für weitaus sinnvoller als jetzt schon mit der Planung für das nächste Event zu beginnen. Proteste sollen ja auch Nachhaltig sein und mit der Perspektive auf effektiven Widerstand verknüpft sein. Und ob die jetzigen Tage uns da ein Stück weiter gebracht haben wird sich in absehbarer Zeit zeigen.

  6. 6 martello 23. Mai 2012 um 15:13 Uhr

    Insgesamt finde ich die Einschätzung gut.

    Zu 4.: Aktionen sollten in ähnlichen Situationen in Aschaffenburg durchgeführt werden. Fragt man sich, warum wir nicht früher drauf gekommen sind.

    Zu 6.: Die Überlegung hat was. Es müssen ja keine »bunten Banden« sein. Flexible kleine Aktionsgruppen, die die Teilnehmer jeweils gezielt »mitnehmen«: durchaus überlegenswert.

    Ich bin im Vorfeld über Attac informiert worden. Es standen ca. 20 Leute am Bahnhof AB, davon waren die meisten von den »Friedenstrommlern«.
    Sind alle anderen mit dem Auto gefahren oder gab’s die anderen gar nicht?

  7. 7 paul 23. Mai 2012 um 16:07 Uhr

    „5)[…]Ich denke wie oben beschrieben ist das einfach derzeit das Potentiel für solch eine Aktion. Dass es auch mal besser läuft zeigen Castorproteste und die Naziaufmärsche in Dresden. Genau da wird ja mit Mitteln der Massenblockade gearbeitet. Scheinbar ist die Akzeptanz in Kämpfen der sozialen Frage da noch nicht so hoch.“

    sehr wichtiger punkt. aber es scheint ein problem zu sein, solche aktionen gegen „abstrakte“ ziele erfolgreich durchzuführen. castortransport und antifa-proteste liegen auf einer anderen ebene, da geht es nur begrenzt „ums ganze“. diese proteste bleiben für die lebensrealität (der meisten) menschen erstmal ohne große folge.

    „6) Die Polizei hatte definitiv provoziert. Von Beginn des Spaliers am „schwarzen Block“ bis zur Abschlusskundgebung auf der hunderte von vermummten BFEs durch die Massen der Protestierenden quer durchliefen.“

    auf diesem video ab 18:50 sehr eindrücklich zu sehen:
    http://www.dailymotion.com/video/xqz5q5_blockupy-frankfurt-16-17-mai-video-zusammenfassung_news

  8. 8 Klugscheisse 24. Mai 2012 um 11:00 Uhr

    und hier noch eine kritische Zusammenfassung aus Frankfurt die ich gelungen finde:

    http://antinazi.wordpress.com/2012/05/21/blockupy-frankfurt-ein-groser-erfolg-gegen-eine-absurde-staatliche-blockade/

  9. 9 PM 30. Mai 2012 um 13:59 Uhr

    @Klugscheisse:

    sehe ich in weiten Teilen ebenso.

    Nur bitte an alle, unterlasst doch bitte schon wieder diese Seperation in „schwarzer Block“, „bunter Block“, Antikapitalist_innen, Kapitalismuskritiker_innen und was weiß ich nicht noch alles.

    wer im „schwarzen Block“ mitlaufen möchte soll das tun, wer meint als Clown (Clownin hört sich extrem blöd an!) mitlaufen zu müssen soll das tun, wer bunt kommt soll bunt kommen usw usf.
    Nahezu jede Aktionsform hat ihre Berechtigung. Wenn wir warten bis nur genau der Personenkreis an solchen Aktionen teilnimmt, der einem/einer genau nach dem eigenen Gusto entspricht wird sich auch in 1000 kalten Wintern nichts ändern.

    Regionale Vernetzung in einem antikapitalistischen/sozial-revolutionärem Bündnis wäre mal ein Ansatz, der vielleicht einen Schritt weiter führt. In so einem Rahmen wären weitere Veranstaltungen vor Ort möglich, ganzjährig, um auch mit Menschen die andere Postionen als die Eigene vertreten zu diskutieren und sie vielleicht auch davon zu überzeugen das „Kapitalismus schon als Kind scheiße war…!

    Auch könnte in solche einem Bündnis dann auch eventl. eigene Strukturen bei Aktionstagen etc. eingebracht werden…

    Nunja mehr dazu demnächst…

  1. 1 Neue antikapitalistische Organisation? Na endlich! » Blog Archive » Start Pingback am 24. Mai 2012 um 10:01 Uhr
  2. 2 Blockupy: Diskussion geht voran « kommunal.tk * kommunal.blogsport.de Pingback am 24. Mai 2012 um 15:31 Uhr

Antwort hinterlassen

XHTML: Du kannst diese Tags benutzen: <a href=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote> <code> <em> <i> <strike> <strong>


acht + = fünfzehn