Archiv der Kategorie 'Parteien/Wahlen'

Aschaffenburg gegen PEGIDA

Noabgida – Aschaffenburg gegen Pegida / aus der Facebook-Seite übernommen

Das gestrige Treffen der AfD in Aschaffenburg in den Räumen des Restaurant Zeughaus, empfanden wir als interessant. Wir wollten Präsenz zeigen und mit unseren Beiträgen an der Diskussion signalisieren, dass eine PEGIDA-Demonstration in Aschaffenburg nicht geduldet wird.
Wir haben durch unseren Auftritt auch noch eines bewiesen: Wir wehren uns! (mehr…)

Aschaffenburg: AfD und PEGIDA

mb / Quelle der Infos: main-netz.de von heute und AfD-Bayern-Homepage

Nun soll auch am Untermain zusammenwachsen, was offenbar zusammen gehört: AfD und PEGIDA.

Denn die sozialdarwinistisch-rassistisch-neoliberale Partei lädt ein zu einem Infotreffen mit dem Titel »Drei Weise aus dem Morgenland – Muss das Abendland gerettet werden?« Und zwar am Montag um 19 Uhr in die Gaststätte Zeughaus, Bismarckallee, Aschaffenburg. Diskutiert wird bei dem Treffen laut Veranstalter die»Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes« (PEGIDA).

Ob eine Gegenaktion geplant ist, konnte in der Kürze der Zeit bisher nicht ermittelt werden.

Aschaffenburg: „Die Lehren aus der Geschichte werden nicht befolgt“ – Gedenken zum 9. November

Zugesandte Informationen / Reinhard Frankl / Main-Echo

Beim gestrigen 9. November sprach Frank Sommer an der Ecke Cornelienstraße/Alexandrastraße zum Stolperstein von Mathias Haab, geb. 1896, Unrechtsurteil 1944, enthauptet 1944 in München. Etwa 150 Personen zogen von dort zum Wolfsthalplatz, nachdem Reinhard Frankl zuvor hinter der Sandkirche die folgende Ansprache gehalten hatte:
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Mömlingen: Das Problem heißt scheinbar Extremismus

Zugesandter Gastbeitrag von T. Tessler

Am Abend des 28. Oktober fand die Eröffnung der Ausstellung „Neofaschismus in Deutschland“ im Mömlinger Rathaus statt. Gut 50 Leute folgten der Einladung von „Odenwald gegen Rechts“, was die Veranstalter durchaus zufrieden stellen dürfte. Es gab Redebeiträge von Vertretern des Bündnisses, die ihre Arbeit vorstellten und über die Ausstellung informierten. Ein Musiker-Duett lieferte zwischendurch musikalische Beiträge und Grünen-Landrat Scherf hielt einen kurzen Redebeitrag. Störungen der Veranstaltung seitens Neonazis gab es keine. (mehr…)

AfD findet Nazipartei „Der III. Weg“ gut

zugegangener Hinweis / Kommentar: mb

Die Alternative für Deutschland (AfD) ist zwar nicht nazistisch, sondern neoliberal-asozial-rassistisch und vereint damit das Übelste, was bürgerliche Ideologie hervorbringen kann – aber sie hat offene Sympathien für die eindeutig rechtsextreme bzw. neo-nazistische Partei „Der III. Weg“. Denn der AfD-Verband in Aachen zitiert diese Nazipartei positiv – und verwendet dabei zur Illustraion ein Bild des Hochwassers in Miltenberg. Und warum? Weil die durch die neue deutsche Volksgemeinschaft gesammelten Gelder für (deutsche!) Hochwassergeschädigte nun doch nicht benötigt und daher zur Flüchtlingsunterbringung eingesetzt werden sollen. Ist ja auch ein Skandal: Geld, das für brave Deutsche in den braun-versumpften Beitrittsgebieten eingesetzt werden sollte, geht nun an das Gesockse aus Bananenland oder von sonstwo her. Da empören sich der deutsche Gartenwichtel und die deutsche Fettleber auf das Allerextremste!

Neonazi-Partei Der Dritte Weg hat jetzt Stützpunkt in Unterfranken

Endstation Rechts / Thomas Witzgall

Die neonazistische Kleinstpartei Der Dritte Weg hat ein Jahr nach ihrer Gründung auch einen Ableger in Unterfranken aus der Taufe gehoben. Am 13. September wollen sich „Kameraden“ zur Stützpunktgründung getroffen haben. (…) Ein Stützpunkt ist laut Duden eine Basis, die als Ausgangspunkt für bestimmte strategisch-taktisch wichtige Unternehmungen dient. Nicht immer befindet sich dieser abgegrenzte Bereich in einer freundlich gesinnten Umgebung. Das dürfte dem Selbstbild der Partei Der Dritte Weg entsprechen, die sich vor etwa einem Jahr in Heidelberg gegründet hat, sich laut bayerischen Behörden stark an den historischen Nationalsozialismus anlehnt und der demokratischen Gesellschaft feindselig gegenübersteht. (…) Einen weiteren dieser Stützpunkte will Der Dritte Weg am 13. September in Unterfranken etabliert haben. Etwa 40 Personen sollen der Einladung gefolgt sein, berichtet die Internetseite der Partei. Ein Stützpunktleiter sei gewählt worden, dieser stamme aus dem Raum Schweinfurt. Der Namen indes wird der Öffentlichkeit vorenthalten. Schon vor der Gründung des lokalen Ablegers gab es Aktivitäten der Partei im fränkischen Bezirk, hauptsächlich Verteilaktionen und eine Versammlung. Außerdem soll eine „Spielergruppe Mainfranken“ an einem Fußballturnier der bayerischen Stützpunkte teilgenommen haben. (…)

Main-Echo: Werbung für die AfD

Ein Kommentar von mmk

Welches Ereignis kann wichtig genug sein, um mit vier Spalten und zwei Portrait-Fotos auf die Titelseite der Main-Echo-Gesamtausgabe zu kommen? Putin erklärt den Krieg? Obama erklärt den Krieg? In Biblis ist ein Atomkraftwerk durchgebrannt? Der Bundesverband der Deutschen Industrie löst sich auf und sieht die Untauglichkeit des Kapitalismus ein? Weit gefehlt. Das so wichtige Thema ist der Umstand, dass sich die nationalliberal-rassistisch-asoziale AfD in Unterfranken sammelt. Ein gedämpfter Lobartikel, der in der Ausgabe vom 11.09.14 zu finden ist, wird in der gleichen Ausgabe auf Seite drei mit einem zweispaltigen Kommentar in Höhe einer halben Seite noch ergänzt. (mehr…)

NPD-Funktionärin verklagt NPD-Kreisverband Aschaffenburg/Miltenberg

aus: Endstation Rechts

(…) Die frühere Bundesvorsitzende des „Rings Nationaler Frauen“ (RNF), einer eher bedeutungslosen Suborganisation der Partei, Sigrid Schüßler, entfernte nach eigener Aussage die zuvor von ihren „Kameraden“ gehängten Wahlplakate [im Europawahlkampf]. „Ich habe heute bei strömendem Regen Plakate von mir, die sicherlich mit großem Eifer gehängt wurden, in meinem Heimatort wieder abgehängt“, schrieb die 2005 mit dem „Aschaffenburger Existenzpreis“ ausgezeichnete Schauspielerin am 1. Mai. (mehr…)

Was macht eigentlich Olav Müller?

Oder: Ex-Dampfplauderer der Miltenberger SPD jetzt bei der halbgaren Friedensbewegung gelandet

mmk

Wer sich in Miltenberg kommunalpolitisch interessiert und noch einige Jahre zurückerinnern kann, dem dürfte der Name Olav Müller noch bekannt sein. Mit viel Werbe-Aufwand und einem arroganten Gehabe trat der Sozialdemokrat bei der vorletzten Kommunalwahl als Bürgermeisterkandidat gegen Amtsinhaber Joachim Bieber (CSU) an. Alles wollte er besser machen, moderner und jünger. Das kam einfach deplatziert gewollt daher, überheblich und anbiedernd. Sogar innerhalb er SPD soll es Stimmen gegeben haben, diesen Müller nicht zu wählen. (mehr…)

NPD untergegangen – beerbt durch Die Rechte?

mmk


Gesehen in der Nähe der Städtischen Galerie Jesuitenkirche in Aschaffenburg

Von der NPD Aschaffenburg-Miltenberg ist nichts mehr zu hören, selbst die Homepage wird nur noch stümperhaft gepflegt und ist so ziemlich das Uninteressanteste, was es derzeit am Untermain gibt.

Allerdings tauchen jetzt Aufkleber der Partei Die Rechte auf, die von Christian Worch gegründet wurde, dem seit gefühlten 100 Jahren und in gefühlten 1.000 Nazi-Gruppen aktiven „Volksgenossen“.

Umstrukturierung? Reaktion auf ein besvorstehendes NPD-Verbot?

Europawahlen in MIL (und AB), Teil 2

mmk

Das Negativste zuerst: Die AfD erhielt zwar im Kreis MIL nur unterdurchschnittliche 6,32 % – aber das sind noch immer genau 6,32 % zu viel. Im Kreis Aschaffenburg erreichte sie 8,31 %, in der Stadt AB sogar 8,50 %, beides deutlich über dem Bundesdurchschnitt von 7 %. Macht sich hier der Parteitag bemerkbar, der in diesem Jahr in Aschaffenburg stattfand? Hat die CSU hier ein ganz besonders populistisch vergiftetes Klima geschaffen, in dem die Wahl der AfD dann als „ganz normal“ gelten konnte? Oder heißt AB nicht mehr Aschaffenburg sondern „alle blöd“?

Das Schönste: Die FDP erhielt durchweg nur gut 3 % – aber das sind halt auch gut 3 % zu viel.

Und noch eine Aufforderung: Angesicht eines überaus rührigen Ortsverbandes und trotzdem nur 33 Stimmen im Kreis AB, 30 Stimmen in der Stadt und nur 11 Stimmen im Kreis MIL (die Partei wird wohl alle ihrer Wählerinnen und Wähler persönlich kennen) sollte die MLPD nun wirklich einmal die Selbstauflösung betreiben – oder doch zumindest die Umwandlung in den Deutschen Verein zur stalinistischen Traditionspflege (Deutsch-Stalin e.V.). Und das ist nicht als Witz gemeint.

Ach ja, die Wahlbeteiligung: Unterirdisch. Und bundesweit trotz Kommunalwahlen in zehn (!) Bundesländern noch immer unter 50 %. Kein Kommentar.

Europawahl in MIL

mb

Vorbemerkungen:

Einen Tag vor der Europawahl gab es in der Kreisstadt Miltenberg offenbar nur einen einzigen Wahlwerbestand – von der rechtspopulistischen und antisozialen AfD! Sie verteilte wohl als einzige Partei auch Wahlwerbematerial in Briefkästen. Die anderen Parteien sehen die Europawahl wohl nicht als sonderlich prickelnd an. Sie dürften Recht haben.

Als kommunal-Redakteur mb das Wahllokal betritt, um seine Stimme für Die Partei abzugeben, unterhalten sich die Wahlhelferinnen sehr angeregt – sie haben ja auch nichts zu tun, es ist sonst kein Wähler, keine Wählerin da. Auch die Bevölkerung sieht die Europawahl nicht als prickelnd an – und ist sich mit den Parteien somit einig.

weitere Infos folgen

Kommunalwahlen: Überraschungen in MIL

Kurzbericht und Kommentar von Martin Bayer

Sieger bei der Stichwahl zum Landrat des Kreises Miltenberg:
Jens Marco Scherf (SPD, Grüne, ödp) mit 50,05 %!
Verlierer: Michael Berninger (CSU)
Wahlbeteiligung: 44,44 %

Sieger bei der Stichwahl in der Kreisstadt Miltenberg (Bürgermeister):
Helmut Demel (Liberale Miltenberger, SPD, Miltenberger Wahlgemeinschaft) mit 53,16 %
Verlierer: Harald Blankart (CSU)
Wahlbeteiligung: 53,48 %

Wahlen machen keine Veränderung ums Ganze. Meist bleibt nachher aufgrund der von allen anerkannten „Sachzwänge“ und der realen Verteilung der Macht (bei den ökonomischen Entscheidungsträgern) alles beim Alten. (mehr…)

Mal wieder: Der Landkreis MIL hat sich verwählt

Zusammenstellung: mb & miba

Kreistag Miltenberg:

„Der schwarze Block hat keine Mehrheit mehr in Kreistag. Aus dem bisherigen Patt zwischen CSU und Neuer Mitte auf der einen und allen anderen Fraktionen und Gruppierungen auf der anderen Seite ist eine Mehrheit für das »bunte« Lager geworden. Die CSU hat gegenüber ihrem Ergebnis von 2008 noch einmal drei Prozent verloren und ist auf 39,1 Prozent abgerutscht. Die Neue Mitte vermag das nicht auszugleichen. Sie legt zwar 1,4 Prozent und zwei Mandate zu, kann aber damit ihre selbst gewählte Rolle als Mehrheitsbeschafferin für den Landrat nicht ausfüllen. Spielstand Schwarzer Block gegen Regenbogenkoalition: 28 zu 32.“ (main-netz.de, 18.03.14)

„Die Sozialdemokraten haben ihren Verzicht auf einen eigenen Landratskandidaten und die Unterstützung des grünen Bewerbers Jens Marco Scherf mit dem Verlust von zwei Mandaten bezahlt.“ (ebd.)

„Stimmenkönig [bei der Neuen Mitte] ist Günther Oettinger. Ob er nach seinem Bruch mit der CSU in der politischen Kreistagsarbeit andere Akzente setzt als die bisherige Troika Stappel-Fischer-Klimmer ist eine offene Frage. Ganz so selbstverständlich Hand in Hand mit der CSU wird die Neue Mitte in der veränderten Zusammensetzung aber wohl nicht mehr gehen.“ (ebd.)

CSU, 39,10 Prozent, 23 Sitze
FW, 18,06 Prozent, 11 Sitze
SPD, 17,38 Prozent, 10 Sitze
Grüne, 8,95 Prozent, 5 Sitze
Neue Mitte, 7,49 Prozent, 5 Sitze
FDP, 4,90 Prozent, 3 Sitze
ÖDP/BLU, 4,12 Prozent, 3 Sitze

Wahlbeteiligung: 60,4 %
Wahlbeteiligung in der Stadt Miltenberg: 55,5 %
Zum Vergleich die Wahlbeteiligung in der Stadt Aschaffenburg: 37,1 %

Umso größer die Stadt, um so geringer die Wahlbereitschaft. Und das bei der Wahl, bei der es eigentlich am direktesten zu entscheiden gilt.

Unser Kommentar zur morgigen Kommunalwahl im Kreis Miltenberg

von mb
Foto: Archiv kommunal

Zuerst hielten wir es für eine Wahlurne, dann merkten wir: Huch, das ist ja eine Mülltonne. Na egal, dachten wir uns, hier in MIL ist das eh alles eins.
Wer sich dennoch für den Ausgang des Wählens interessiert, der/die kann sich beim Main-Netz ab morgen, 18 Uhr informieren.

Andi Macht macht Rap

von Snowflakecakebite.blogspot.com

„… in seinem Königreich Kleinstadt … ich geh vor das Haus von Joachim Bieber / grins ihn an / und dann zünd ich mein Weed an …“

Andi Macht nennt sich der Solist bzw. das Projekt, das sich rappend mit dem Miltenberger Bürgermeister und der Situation in der Kleinstadt auseinandersetzt. Veröffentlich wurde das Teil von Snowflakecakebite. Danke!

Versteckte Wahlbotschaften

von Michael Baumann

Umwelt hin oder her: Wir lieben die neuen Einwegplakate. Die bedruckte Plaste ist zum Wegschmeißen unökologisch. Und dennoch: Noch nie saßen so viel Politiker hinter Gittern wie heute.

(Gesehen in Miltenberg)

AfD, Claus und Klaus

Foto: zugesandter Link


Claus und Klaus meint wohl den Grünen Kandidaten Claus Berninger und den Oberbürgermeister Klaus Herzog.

Zur AfD in Aschaffenburg gibt es einen Beitrag in analyse & kritik.

Klaus B und der Wahlkampf

Ein Besucher hat eine kurze Meldung hinterlassen, die wir für anregend halten:

Seitdem Claus B seine Grünen-Werbung streut und in den Stadtrat will, hat er doch glatt seine „Antifa Glosse“ von seinem Blog genommen: http://blog.colos-saal.de/

War es Einsicht? Kritische Reflektion? Ich sage: Nö, einfach nur Wahlk(r)ampf :-)

Kommunalwahl Kreis Miltenberg, Teil 2: Bürgermeister Bieber, tun Sie etwas!

mmk

In Miltenberg tarnt sich die FDP unter einem anderen Label. Und obwohl auch Frauen auf der Liste stehen, wird lediglich die männliche Form im Namen geführt: Liberale Miltenberger.

Auch diese betreiben Wahlkampf – und zwar einen, den mal die Grünen erfunden hatten. Sie verteilen Sonnenblumensamen! Wir finden: Gut, sehr gut, haben sie also doch noch etwas von dem liberalen Revoluzzergeist von 1848. Denn dass diese verteilten Samen ein Aufruf zum Guerilla Gardening sind, das sieht doch selbst der besagter Blinde mit dem Krückstock. Was wird also demnächst als Wahlgeschenkchen noch kommen? Sprühdosen zur Verschönerung öffentlicher Gebäude? Zehn faule Eier, um sie dem Establishment an den Kopf zu werfen? Eierhandgranaten für den Aufstand? – Wohl eher nicht. Aber das mit den Samen hat schon was.

Nur: Ist das seitens der öffentlichen Ordnung noch tolerabel? Muss da nicht eingeschritten werden, und sei es, um den Anfängen zu wehren? Also, Herr Bürgermeister Bieber, sie sind noch im Amt: Tun sie etwas!