Erfolgreicher Kampf gegen Nazi-Strukturen und dennoch einige Schwierigkeiten

„Gebt den Nazis die Straße zurück – Stein für Stein!“ Diese martialische Parole gehörte im Dezember 2005 zu den absoluten Lieblingssprechchören aus meist männlichen Kehlen bei der Demonstration „Schöner Leben ohne Nazis“, die als einer der Höhepunkte der Aktivitäten gegen Nazi-Strukturen in und um die unterfränkische Kleinstadt Aschaffenburg angesehen werden kann.

Der Kampf gegen den Rechtsextremismus hat Tradition in der Untermainstadt, hatten es doch dort diverse Nazis in den neunziger Jahren geschafft, einen jährlichen Gedenkmarsch für einen angeblich von einem Ausländer erstochenen, in Wahrheit in Notwehr getöteten Deutschen zu etablieren. Schon damals hatte nur breiter gesellschaftlicher Widerstand die Naziaufmärsche stoppen können.

Im Laufe des Jahres 2005 entwickelte sich in der Dunzer Straße in Aschaffenburg die Gaststätte Zum Wikinger unter dem Pächter Oliver Merget, einem Funktionär der NPD und ehemaligen Betreiber einer rechtsextremen Internet-Tauschbörse, zu einem Magnet für regionale und überregionale Nazis. Speziell an den Wochenenden entfaltete sich die Bedeutung dieses Nazi-Treffpunktes, von dem auch immer wieder Ruhestörungen, Provokationen und Schlägereien ausgegangen waren. Doch diese Naziumtriebe brachten das Bündnis gegen Rechts Aschaffenburg-Miltenberg (BgR) sowie die Anwohner in der Dunzer Straße und andere Bürgerinnen und Bürger auf den Plan. Es gab Protestbriefe an die Vertragsbrauerei des Wikingers, Flugblätter wurden im Umfeld der Kneipe verteilt und darin deren Schließung gefordert, der Aschaffenburger Stadtrat musste sich mit diesem Problem beschäftigen und es kam vor dem Einkaufscenter City Galerie zu einem Informationsstand bisher nicht einschlägig hervorgetretener junger Aschaffenburger/innen gegen den Nazi-Wikinger. Diese Aktion zur Information der Bevölkerung wurde allerdings prompt von Merget und seinen Volksgenossen besucht; sie provozierten, bedrohten und konnten erst durch Polizeieinsatz zum Abzug gebracht werden. Das BgR reagierte u.a. durch eine Veranstaltung mit dem Widerstandskämpfer Peter Gingold (1916 – 2006) und einer Soli-Fete in den Räumen der Jugendinitiative Miltenberg.

Kneipe, Internet und Laden – die Nazi-Strukturen

Der Anwohner- und Bürgerprotest und damit verbunden die nun für alle offenliegenden Fakten führten dazu, dass die Brauerei der Kneipe das Bier und das Ordnungsamt die vorläufige Gaststättenerlaubnis entzog und eine weitere Konzession ablehnte. Dies ist umso erfreulicher, hatte sich die Stadt doch lange uninformiert über den politischen Hintergrund des Kneipenpächters gezeigt, obwohl das Bündnis gegen Rechts schon kurz nach Eröffnung des Nazitreffpunkts auf den Charakter desselben hingewiesen hatte.

Ein Teilerfolg, wie Antifaschistinnen und Antifaschisten meinten. Denn nach wie vor bestanden die miteinander verbundenen nazistischen Infrastrukturangebote Old School Shop – ein Laden für alle möglichen rechtsextremen Bedarfsartikel – in Mespelbrunn und der Internetversand Last Resort Store in Bessenbach, beide Ortschaften im Landkreis Aschaffenburg gelegen. Obwohl über den Old School Shop bereits hinreichend durch das BgR aufgeklärt worden war, zog es der zuständige Bürgermeister Graf von Ingelheim vor, das Ladengeschäft zu ignorieren. Dies ermöglichte es den Betreibern, eine logistische Basis für Rechtsextreme im bayerisch-hessischen Grenzraum zu schaffen und gleichzeitig Geld zu requirieren. Letzteres galt auch für den Internetversand, der so ziemlich alles Eklige anbot, was rechts außen ohne Einschreiten des Staatsanwaltes vertrieben werden konnte.

Wie gewaltbereit die Naziszene um Aschaffenburg zu dieser Zeit war, mag ein Vorfall verdeutlichen, der sich im Juni 2005 in Kleinwallstadt (im Nachbarlandkreis Miltenberg) zugetragen hatte. Etwa zehn Rechtsextreme hatten sich bei einem kleinen Open-Air-Festival breitgemacht, provozierten, pöbelten, wurden handgreiflich und verletzten sechs Personen, wovon eine ins Krankenhaus eingeliefert werden musste. Später wurde das Verfahren gegen die Schläger, die damals erst durch Polizeibeamte des Festivals verwiesen werden konnten, eingestellt. Es hätte sich um eine Auseinandersetzung zwischen politischen Gegnern gehandelt und schließlich stünde Aussage gegen Aussage!

Dies alles war Grund genug für das BgR, mit einer Demonstration zu reagieren. Das Bündnis war damals ein Zusammenschluss von Mitgliedern aus linken Parteien wie DKP oder Die Linke, Aktiven der Aschaffenburger Antifa, einzelnen Stadträten der Grünen und der Kommunalen Initiative; mit dabei auch Menschen aus der Jugend- und Sozialarbeit oder ganz einfach Bürger/innen aus der Region bayerischer Untermain. Das BgR konnte damals schon auf rund eineinhalb Jahrzehnte meist erfolgreicher antifaschistischer Arbeit zurückblicken und richtete auch jene Großdemonstration mit rund 2.000 Beteiligten aus, die 1997 der NPD und anderen Rechtsextremen zeigte, dass für sie in Aschaffenburg nichts mehr zu holen ist. Damals zog die NPD die Anmeldung ihres Aufmarsches erstmals zurück und trat seither nicht mehr nennenswert in Erscheinung, wenn man von dem lächerlichen Versuch absieht, ein Konzert von Konstantin Wecker zu nutzen, um dessen vormaligen Drogenkonsum zum Aufhänger einer Aktion „gegen Drogen“ zu verwenden. Bündnis-Mitglieder überreichten den verdutzten Nazis alkoholfreies Bier und machten sich damit über den üblichen Rauschmittelmissbrauch in Nazikreisen und die Scheinheiligkeit der Anti-Drogen-Aktion lächerlich.

Schöner leben ohne Nazis

Dieser Tradition waren sich aber nicht alle bewusst, die im Dezember 2005 an einer mehrstündigen Demonstration teilnahmen. Der Polizeibericht, der von der Presse übernommen wurde, sprach von 350 Personen, Schätzungen von Teilnehmenden gingen bis 600; eine Zahl von gut 400 dürfte realistisch sein. Unter dem Motto „Schöner Leben ohne Nazis“ und eingebunden in eine vor allem in Hessen durchgeführte gleichnamige Kampagne, kam ein illustrer Kreis von Antifaschistinnen und Antifaschisten zusammen. Von der Rentnerin, die früher in der IG Metall aktiv war, bis hin zur sechzehnjährigen Punkerin war ein breites Spektrum bei der Aktion anwesend, wobei der Altersdurchschnitt unter dreißig gelegen haben dürfte, was der Demonstration den Stempel aufdrückte. So konnten sich autonome Antifaschisten nicht nur an die Spitze setzen, sondern mit ihren meist hinlänglich bekannten martialischen Sprechchören den Charakter der Aktion bestimmen, wo sich andere Teilnehmer/innen ob der winterlichen Temperaturen vielleicht eher eine wärmende Sambagruppe, eventuell auch Straßentheater oder anderes gewünscht haben mögen. Aber da hätten sie dies vielleicht einfach machen müssen. So brachten die Sprechchöre wenigstens etwas Power in die Demonstration.

Am Eingang zur Fußgängerzone versuchten während einer Ansprache zu einem historischen Thema – der Ermordung des Aschaffenburger Soldaten Friedel Heymann durch ein fliegendes Standgericht in den letzten Kriegstagen – zwei Neonazis zu provozieren. Die Polizei musste die braunen Kameraden vorsorglich in Gewahrsam nehmen. Weitere Zwischenkundgebungen beschäftigten sich mit den rechtsextremen Strukturen in der Region.

Aus einer vorbeifahrenden Hochzeitskolonne wurden Rosen an einzelne Demonstrantinnen und Demonstranten weitergereicht, die von diesen auch an einige Beamte verschenkt wurden. Und diese waren zahlreich anwesend: Regionale Beamte, Bereitschaftspolizei und sogar USK-Kräfte, die zwar nicht auf Eskalation aus waren, von vielen Demonstrationsteilnehmenden wegen der permanenten, aufdringlichen und umfangreichen Überwachung mit Videokameras und Fotoapparaten dennoch als massive Provokation empfunden wurden.

Am Rande machte ein Demonstrant sich selbst zum Kunstwerk: Wer mit Filzstift auf seinem entblößten Unterschenkel oder seinem Bauch unterschrieb, konnte sich damit gegen Nazis aussprechen. Zwar dürfte diese Aktion wenig massenwirksam gewesen sein, kann aber immerhin als originell gelten. Andere fielen erheblich unangenehmer auf, indem sie sich restlos besoffen und „nicht mehr gerade stehen konnten“ (so ein Teilnehmer später im Internet). Es waren, so die übereinstimmende Einschätzung verschiedener Beobachter, genau diese aus der Punkszene stammenden Personen, und nicht etwa – wie später gelegentlich behauptet – autonome Antifas, die eine Gefährdung für den Demonstrationsablauf darstellten. Von vielen wurde das Verhalten dieser Punks als problematisch, unkalkulierbar und unsolidarisch empfunden.

Leider fiel der Lautsprecherwagen sehr früh aus und musste durch ein nicht sehr lautstarkes Megafon ersetzt werden. Das an die Passanten gerichtete und in mehreren hundert Exemplaren verteilte Flugblatt war zwar textlich gut, aber in einem Layout gehalten, das nicht einmal bei einer Schülerzeitung durchgehen würde. In der auf die Demonstration folgenden Diskussion im Internet wurde u.a. bemängelt, dass es an „Information (Plakate, Flyer usw.) im Vorfeld … einfach gefehlt“ hat. Zu sehr hätten sich die Leute vom Bündnis auf Email-Verteiler mit Spam-Charakter verlassen und damit nicht wenige Menschen schlicht nur verärgert. „Tatsächliche Mobilisierung vor Ort blieb aus.“

Im Zusammenhang mit der Demonstration machten sich Rechtsextremisten nicht nur am Eingang zur Fußgängerzone provozierend bemerkbar, sondern an verschiedenen Stellen in Aschaffenburg. Schon am 28. November war ein Gästebucheintrag beim neonazistischen Mainfränkischen Beobachter bekannt geworden. Dort hatte man mit markigen Sätzen („Wir können uns doch nicht von Kommunisten und Gutmenschen den Marsch blasen lassen!“) zu Spontanaktionen aufgerufen. Die braunen Kameraden konnten dieses vollmundige Versprechen zwar nicht wirklich einhalten, waren aber z.B. mit einigen Anti-Antifa-Fotografen anwesend, darunter Falco Schüssler, ehemaliger Bayernvorsitzender der mittlerweile verbotenen FAP. Bereits im Vorfeld waren einige von ihnen an den Kontrollstellen der Polizei aufgefallen: 24 Musik-CDs mit vermutlich indiziertem rechtsextremem Liedgut sowie Baselballschläger, ein Messer und einen Teleskopschlagstock zog diese aus dem Verkehr. Aus polizeilich nicht bestätigten Angaben von Anwohnern geht hervor, die Polizei hätte beim Südbahnhof 16 Neonazis abgefangen und diese gehindert, in die Nähe der Demonstration zu gelangen. Und zum Abschluss der Demonstration musste ein Antifaschist darauf hinweisen, dass noch mindestens zwei Gruppen von Neonazis ihr Unwesen in der Stadt trieben; „geht nur in Gruppen“ wurde empfohlen.

Die übliche dummdreiste Überschrift gab es tags darauf bei der Demonstrationsberichterstattung des kostenlos in angeblich 120.000 Exemplaren verteilten Anzeigenblatts Prima Sonntag. Mit der Überschrift „Massives Polizeiaufgebot sorgte für Frieden – Demo legte Aschaffenburg lahm!“ wurde eine bürgerkriegsähnliche Situation herbeiphantasiert. Darunter ein Foto und ganze acht Zeilen mit dem Tenor, dass Weihnachtseinkäufe behindert wurden, wo doch selbst die Polizei nur von „kurzfristigen Verkehrsstörungen“ sprach. Wie aber mit diesem provinziellen Schmierenjournalismus produktiv umgegangen werden kann, das wird wohl niemand in der Antifa-Szene wirklich beantworten können. Vielleicht ist dies einfach nicht möglich, zu eindeutig sind die Interessen dieser fern aller journalistischen Sorgfalt schreibenden Journaille, die im Fall Prima Sonntag auch vor reißerischer Berichterstattung über Muslime und Juden nicht Halt macht. „Juden erobern Aschaffenburg“ wurde 2004 anlässlich der Gründung einer jüdischen Gruppierung in bester antisemitischer Tradition getitelt und im gleichen Beitrag mit offen rassistischer Angstmache festgestellt, die Aschaffenburger Stiftskirsche sei von Moscheen „umzingelt“.

Beschuss aus den eigenen Reihen

Engagement wird immer dann besonders schwierig, wenn es Beschuss aus den eigenen Reihen gibt. Dieser kam im vorliegenden Fall ausgerechnet von amnesty international (ai), einer Gruppe, die ansonsten interessante und zitierfähige Verlautbarungen abgibt. Doch deren Aschaffenburger Sprecher – Rechtsanwalt Wolfgang Kaup – hatte im Vorfeld der Demonstration pressewirksam verlauten lassen, eine Grafik auf einem Demonstrationsaufruf – das in die Mülltonne geworfene Hakenkreuz – sowie die Formulierung »Schöner leben ohne Nazis« zeigten, dass man Menschen »entsorgen« wolle; dies sei menschenverachtend. Außerdem hatte sich ai gegen „die ständige Vereinnahmung“ des hoch dekorierten Soldaten Friedel Heymann durch Antifaschisten gewandt und eine Teilnahme an der Demo abgelehnt.

Gunnar Schedel als Vertreter des Bündnisses gegen Rechts wies die Aussagen von Wolfgang Kaup noch vor der Demonstration zurück: Nicht ein Mensch, sondern eine Ideologie – erkennbar durch ihr Symbol – hatte das Bündnis in den Mülleimer gesteckt. Das hätte aber ein Rechtsanwalt sehr wohl selbst bemerken können. Und an Friedel Heymann gedachte das BgR, da er kein Widerstandskämpfer war, während der Demonstration nicht etwa ehrend; vielmehr ging es dem Bündnis darum, am Schicksal Heymanns zu dokumentieren, dass ein Durchmogeln unter dem Regime der Nazis niemanden vor dessen Menschenverachtung wirklich gerettet hatte. Die Lokalzeitung Main-Echo bemerkte dazu, dass es für die angebliche unmenschliche Denkweise in den Reden und im Verlauf der Demonstration „keinerlei Anhaltspunkt“ gab. In einem Leserbrief setzte Reinhard Frankl, attac-Sprecher und Vorsitzender der GEW Aschaffenburg-Miltenberg, nach und stellte richtig fest: „Wenn Herr Kaup schon so öffentlichkeitswirksam Mottos interpretiert, möge er sich doch einmal die der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft vornehmen: `sozial ist, was Arbeit schafft´ (Kampffront Schwarz-Weiß-Rot 1932) oder `du bist Deutschland´ (NSDAP Ludwigshafen 1935)!“

Im besten Fall schoss der ai-Sprecher völlig über das Ziel hinaus. Aber im schlimmsten Fall wurde hier selbstprofilierend und anbiedernd auf jene eingedroschen, die sich gegen Unmenschlichkeit und Rassismus wehrten. Für eine Anbiederung spricht auch die spätere Leserbrief-Reaktion von Wolfgang Kaup: „Über das Nordsüdforum lag uns eine Einladung des Veranstalters vor. Die Stadt Aschaffenburg, die Mitglied des Nordsüdforums ist, hatte ebenfalls eine Teilnahme abgelehnt und das Nordsüdforum vor einer Instrumentalisierung gewarnt.“ Übrigens: Das Forum nahm sehr wohl und mit großem Transparent an der Demonstration teil. Aber ai als gerade in antifaschistischen Kreisen angesehene Menschenrechtsorganisation hatte sich mit diesem Vorgehen in eine katastrophale Situation gebracht!

Keinen öffentlichen Beschuss aus den eigenen Reihen, aber doch große interne Irritation verursachte ein einzelnes Mitglied der Partei Die Linke. Dieser nicht autorisierter Parteivertreter tauchte bei Vor- und Nachbesprechungen zur Demonstration auf, sprach von „Kinderkram, was hier alles diskutiert wird“, mokierte sich später in einem intern verteilten Brief über die „Gewalt“ bei den Demonstrierenden, griff die „Vermummung“ an und versuchte schlicht, „das Bündnis in `Gewaltbereite´ und `Friedliche´ zu spalten und die verbündeten Antifaschistinnen mit rechtsextremen Gewalttätern gleichzusetzen“, wie ein Mitglied des BgR in einer Antwort schrieb. Diese für das Bündnis gefährliche, weil Spaltung heraufbeschwörende Situation wurde allerdings umgehend durch Die Linke bereinigt, die ausdrücklich betonte, das BgR niemals „durch einen Spaltpilz infizieren“ zu wollen.

Fragen über Fragen

Muss eine antifaschistische Demonstration immer durch martialische Parolen aus schwarz-uniformierten Gruppen dominiert werden? Kann nicht mehr Fantasie und Engagement aufgebracht werden, um das Ganze bunter zu gestalten? Müssen die Teilnehmer/innen einer Demo wirklich damit leben, dass sich ein Teil der Mitlaufenden besäuft und unberechenbar wird? Ist es ein Gesetz der Linken, dass Flugblätter entweder aus Szenegeblubber bestehen oder – wie hier – schlechtest layoutet sind? Kann aufgrund der technologischen Entwicklung wirklich nur noch per Emails mit Spam-Charakter statt mit Plakaten, Flugblättern oder persönlichen Kontakten zu Demonstrationen aufgerufen werden? Sind Antifaschistinnen und Antifaschisten immer den Gossenjournalisten ausgeliefert oder kann auf die Berichterstattung besser Einfluss genommen werden? Und: Wie kann der Beschuss aus den eigenen Reihen abgestellt werden?

Alle diese Fragen ergaben sich nach der Demonstration in Aschaffenburg, deren Erfolg dennoch nicht zu leugnen ist; ein Erfolg, der sicherlich dem nicht-sektiererischen Vorgehen des Bündnisses gegen Rechts und damit der guten Verankerung von antifaschistischen Aktivitäten in breiten Bevölkerungsteilen zu verdanken ist.

Martin Bayer

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Dieser Beitrag erschien zuerst leicht gekürzt in analyse & kritik Nr. 502, 20.01.06 sowie in nhz – linke Zeitschrift für die Region (Hanau) Nr. 130, Frühjahr 2006; für kommunal wurde die ursprüngliche Fassung herangezogen und vom Autor leicht überarbeitet.

Quellen:
Glaubens-Wirrwarr!, Prima Sonntag, 08.02.04
Naziüberfall auf Wamss-festival in Kleinwallstadt, http://de.indymedia.org//200506/120835.shtml, 18.06.05
Aschaffenburg: „Schöner leben ohne Nazis“, http://de.indymedia.org/2005/10/131092.shtml, 30.10.05
Nazis »entsorgen«?, Main-Echo Aschaffenburg (ME), 03.12.05
Bündnis gegen Rechts: Flugblatt an Passantinnen und Passanten, verteilt während der Demonstration
600 gegen Nazis in Aschaffenburg, http://de.indymedia.org/2005/12/134396.shtml, 04.12.05
Massives Polizeiaufgebot sorgte für Frieden, Prima Sonntag, 04.12.05
»Schweigen gibt Nazis Raum«, ME, 05.12.05
Bericht zur Antifademo in Aschaffenburg, http://de.indymedia.org/2005/12/134451.shtml, 05.12.05
Kampf gegen Rechts Bärendienst erwiesen, Leserbrief, ME, 07.12.05
Attacke als Versuch der Selbstinszenierung, Leserbrief, ME, 07.12.05
Der Zweck heiligt nicht die Mittel, Leserbrief, ME, 08.12.05
Stellungnahme mit Briefkopf Die Linke.PDS Aschaffenburg vom 09.12.05; Antwort aus den Reihen des Bündnisses an die PDS vom 11.12.05
Verfahren gegen rechte Schläger eingestellt, http://de.indymedia.org/2005/12/134934.shtml, 12.12.05